Protokoll 06.04.09
Stimmberechtigte zu Sitzungsbeginn: 9
Sitzungsleitung: Tobias Deißler
Protokollant: Thomas Schmid
Sitzungsbeginn: 18:06 UhrAbstimmungen sind in diesem Protokoll in der Reihenfolge (Ja/ Nein/ Enthaltung) aufgeführt. Bei mehreren Varianten sind die Anzahl der Stimmen in Klammern aufgeführt.
TOP 1.Protokoll
Antrag Tobias Deißler: Genehmigung des Protokolls vom 23. 03. 2009
Abstimmung: ( 9 / 0 / 0 )
Ergebnis: Das Protokoll vom 23. 03. 2009 wurde angenommen.
Antrag Tobias Deißler: Genehmigung des Protokolls vom 30. 03. 2009
Abstimmung: ( 7 / 0 / 2 )
Ergebnis: Das Protokoll vom 30. 03. 2009 wurde angenommen.
TOP 2. Post
· Schreiben von Herrn Höpfel bezüglich eines Infobriefes „Studienplanung und –verlauf“ siehe später unter TOP 13 Sonstiges
· Rechnung von Paul Schäfer für die Ersti-Fest: Abrechnung wurde weiter-geleitet an Frank Müller / Martin Dührkop
· Post vom fzs (freier Zusammenschluss von StudentInnenschaften): Vom 10. April bis 12. April 2009 findet in Braunschweig eine Sitzung des Ausschusses VS/PM (Verfasste Studierendenschaft / Politisches Mandat) statt. Es finden sich keine Teilnehmer.
TOP 3. Fachschaften
Fachschaft W: Homepage der Fachschaft ist veraltet, es kam die Frage auf diese in die AStA-Homepage zu integrieren.
Tobias Deißler schlägt vor, auf dem Fachschaftsrat die Frage nochmals zu stellen, um herauszufinden ob andere Fachschaften ebenfalls an einer solchen Lösung interessiert wären.
Es wird kurz das System mit den Internetauftritten der Fachschaften erläutert. Grundsätzlich ist eine Hilfe was die Infrastruktur angeht kein Problem, der AStA hat jedoch nicht genug Manpower um die Seiten der Fachschaften zu pflegen.
TOP 4. Mail Frau Schweitzer vom 30. 03. 2009: Finanzierung Exkursion (verschoben von letzter Sitzung)
Vorschlag von Frau Schweitzer: Tagesexkursionen können komplett übernommen werden, für mehrtägige Exkursionen gilt: maximal 200€ pro Woche, maximal 75% der Kosten, jedoch maximal 30€ pro Tag. Die Fakultäten können dies jedoch auch geringer festlegen.
Nach längerer Diskussion steht fest, dass über folgende Punkte abgestimmt wird:
Antrag auf Abstimmung über Bezuschussung zu Tagesexkursionen:
1. Wahldurchgang 2. Wahldurchgang
Variante a) maximal 75% ( 4 ) ( 4 )
Variante b) maximal 30€ / Tag ( 0 )
Variante c) a) + b) ( 4 ) ( 5 )
Variante d) komplett ( 1 )
Ergebnis: Der AStA schlägt eine Änderung des Tagessatzes auf 75% der Kosten vor, maximal jedoch 30€ pro Tag. (Zweiter Wahldurchgang wurde durchgeführt, da aus dem ersten kein eindeutiges Ergebnis hervorging)
Antrag auf allgemeine Festlegung des zeitlichen Rahmens für die Bezuschussung von Exkursionen im Rahmen des Studiums:
Variante a) pro Semester ( 2 )
Variante b) pro Jahr ( 3 )
Variante c) gesamte Studiendauer ( 4 )
Ergebnis: Der AStA schlägt die Einführung eines Maximalsatzes zur Bezuschussung von Exkursionen für die gesamte Studiendauer vor. Die Höhe des Maximalsatzes muss noch festgelegt werden.
Martin Dührkop verlässt die Sitzung um 19:14
Neue Anzahl Stimmberechtigte: 8
Antrag für den Betrag dieser Deckelung: 1000€
Abstimmung: ( 4 / 0 / 4 )
Das Ergebnis ist ungültig, da gleich viele Enthaltungen wie ausschlaggebende Stimmen, die Abstimmung über den Deckelungsbetrag wird in der nächsten Sitzung nachgeholt.
Martin Dührkop erscheint um 19:17 wieder zur Sitzung.
Neue Anzahl Stimmberechtigte: 9
TOP 5. Fachschaftsbesuch bei WI durch Martin Schade und Thomas Schmid
Besuch der Fachschaft WI am 01. 04. 2009: Fachschaft wurde über Fakultätsrat / Senat, Festabrechnung und über den Vorsitz des AStAs informiert.
Pause von 19:20 bis 19:34
TOP 6. Internationaler Abend (Bericht)
Vertagt, da Janine Zimmermann nicht anwesend.
Tim Bohmüller verlässt die Sitzung um 19:38
TOP 7. TÖPSE Rektorgespräch am 27. 04. 2009 um 17:30
Bisherige TÖPSE:
· Master SPO Teil A [Michael K. und Michael W.]
· neue Bibliothek (alte Professoren-Bücher, Buchspenden [Michael K.], fakultätsinterne Bibl. [Janine Z.])
· AStA-/ Fachschaftfeste (Haftung, Nutzung Aula, Nutzung A-Bau und B-Bau)
· EIT-Labor (Gespräch mit Frau Schweitzer)
· Baumaßnahmen auf dem Campus (Behindertengerechtigkeit, Nutzungsprofil A-Bau, weitere Gebäude usw.)
· „Unser Campus soll schöner werden“
· Studiengebühren/ ProStudium
· Vereine an der Hochschule (Fachschaftsvereine usw.)
· Reservierung von Räumen auf dem Campus
Zusätzliche TÖPSE:
· Exkursionsregelung
· Schließfächer
· Evaluation
· Sonstiges (an letzter Stelle)
· Bericht des Rektors (an erster Stelle)
· Versicherung Studenten (als Nutzenden und als Veranstaltenden)
· Alte TÖPSE vom letzten Rektorgespräch
· Härtefallstatistiken
TOP 8. Beschaffungen
· Kühlschränke [Martin Schade]: nichts Neues
· Drucker/Scanner [Martin Schade]: nichts Neues
· Banner [Frank Müller]: Nach Diskussion Antrag auf Aufstockung unserer Banner, sodass insgesamt 4 gelbe Sommerfestbanner, 4 hellblaue Winterfestbanner und 4 grüne Erstifestbanner vorhanden sind:
Abstimmung: ( 4 / 3 / 2 )
Ergebnis: Es werden neue Banner beschafft. Frank Müller bekommt freie Hand, Thomas Schmid hilft beim Design.
· Grills [Frank Müller]: AStA-Grills bei Herrn Schnäbele zur Reparatur, evtl. doch Anschaffung neuer Grills, Frank Müller kümmert sich darum.
· Beleuchteter Schriftzug AStA im Fenster [Martin Schade]:
Antrag: Darf Martin Schade für 200€ einen solchen Schriftzug anschaffen?
Abstimmung: ( 8 / 0 / 1 )
Ergebnis: Martin Schade kümmert sich darum.
TOP 9. Sponsoren Sommerfest
Es werden für das Sommerfest am 15. Mai ab 12 Uhr Sponsoren gesucht.
Tanja Diessl-Lehning hat Liste mit potentiellen Sponsoren, Heiko Belz wird nach Rücksprache mit Christian Schuberth Kontakt aufnehmen.
Martin Schade verlässt die Sitzung um 20:10
Neue Anzahl Stimmberechtigte: 8
TOP 10. RRZN - Bücher
Es wurde eine Lösung gefunden: Der Verkauf wird von der AStA-Sekretärin innerhalb ihrer bisherigen Arbeitszeiten übernommen.
Frank Müller verlässt die Sitzung um 20:13
Neue Anzahl Stimmberechtigte: 7
Diskussion wegen besserer Organisation des Verkaufs, Tanja Diessl-Lehning muss immer in den Lagerraum gehen, wenn ein Buch verkauft wird.
Frank Müller erscheint um 20:15 wieder zur Sitzung.
Neue Anzahl Stimmberechtigte: 8
Martin Schade erscheint um 20:17 wieder zur Sitzung.
Neue Anzahl Stimmberechtigte: 9
Philipp Heyer arbeitet hierzu zeitnah ein Konzept aus.
TOP 11. Härtefallstatistik Frau Brunschede
Dem AStA wurde auf Nachfrage eine Aufstellung über die Anzahl der Härteanträge in den einzelnen Fakultäten sowie über die Ergebnisse, wie über sie entschieden wurde, ausgehändigt. Problematik wird erläutert, AStA beobachtet die Situation weiter, Anwesende der Fachschaft W werden informiert. Statistik wird TOP auf Rektorgespräch sein.
TOP 12. Sonstiges
· ProStudiumsanträge [Martin Dührkop]
o KW 16/17 werden Fachschaften zum Gespräch eingeladen
o Martin Schade schlägt Gewichtung der Anträge in verschiedene Gruppen vor
o 28. 04. 2009 18:00 Uhr Sondersitzung im AStA
· Sitzung mit Frau Schweitzer [Martin Dührkop]:
Thema war noch einmal die geplante Langzeitbeschäftigung der beiden IFS-Stellen aus Studiengebühren (siehe Protokoll vom 30. März 2009) -> erledigt.
· Schreiben von Herrn Höpfel bezüglich eines Infoschreibens „Studienplanung und –verlauf“ für Erstsemester [Martin Schade]:
o In Diskussionsrunde wird erkannt, dass die Formulierung falsche Rückschlüsse aufkommen lässt. Bedenken werden weitergeleitet.
o Antrag auf Abstimmung: Wer ist gegen ein offizielles Layout (Hochschul-Briefpapier)?
Abstimmung: ( 2 / 4 / 3 )
Ergebnis: AStA ist für ein offizielles Layout.
Martin Dührkop verlässt die Sitzung um 20:43
Neue Anzahl Stimmberechtigte: 8
Martin Dührkop erscheint um 20:45 wieder zur Sitzung.
Neue Anzahl Stimmberechtigte: 9
· AStAmmtisch [Thomas Schmid]:
Am Dienstag den 07. 04. 2009 findet der erste AStAmmtisch statt. Mehr Infos stehen im AStA-Wiki, um Teilnahme wird gebeten.
· Einladung von Frau Brunschede zur nächsten Sitzung [Martin Dührkop]: Vorschlag Frau Brunschede zur nächsten Sitzung einzuladen findet Zuspruch.
· Helferfest [Frank Müller]:
Helferfest der Helfer vom Erstifest findet am 09. 04. 2009 statt, es wird noch jemand benötigt der Brötchen und Sonstiges mit einem Auto abholt.
Sitzung wird um 20:55 geschlossen